AGB

AGB2018-12-12T23:20:42+00:00

DCC GmbH

Lieferungs- und Zahlungsbedigungen

1.Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten für jeden Auftrag, Andere Bedingungen sind für uns nur bindend, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Fernschriftliche und fernmündliche Aufträge nehmen wir nur auf Gefahr des Bestellers an.

2. Preise

Die Preise verstehen sich freibleibend ab Lager Bochum ausschließlich Verpackung. Grundlage für die Berechnung sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Bei Änderung dem Preis zugrunde liegenden Kostenfaktoren behalten wir uns eine Berichtigung der bestätigen Preise vor. Alle Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Zahlungsbedingungen

Beträge unter 10,- € sind sofort rein netto zahlbar. Höhere Beträge sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Bei Zielüberschreitungen werden Verzugzinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Landeszentraldiskontsatz berechnet. Transport und Verpackung gehen zu Lasten und Gefahr des Bestellers. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn unsere Zahlungsbedingungen nicht eingehalten wird oder uns Umstände bekannt werden, die nach unserer Auffassung geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. Wir sind in diesem Fall berechtigt, für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlung zu fordern und nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im Übrigen sind wir bei Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen von jeder weiteren Vertragspflicht aus sämtlichen mit dem Besteller abgeschlossenen Verträgen entbunden.

4.Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen behalten wir uns das Eigentum an allen verkauften Waren vor. Wir gestatten dem Besteller widerruflich die Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereigunung, sind dem Besteller nicht gestattet. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung erlischt im Falle eines Zahlungsverzuges oder der Zahlungseinstellung. Der Besteller tritt uns – ohne, dass es ausdrücklicher Abtretung bedarf – alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen.

5. Lieferungen

Die Lieferzeit ist unverbindlich und beginnt, sobald sämtliche Einzelheiten in der Ausführung klargestellt sind. Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen (z.B. Betriebsstörungen, Ausschuss) verlängern die Lieferzeit angemessen. Dasselbe tritt bei nachträglicher Änderung der Bestellung ein. Teillieferungen sind zulässig, regelmäßig wird die Ware noch am gleichen Tag zum Versand gebracht. Eine Haftung des Lieferanten für nicht rechtzeitig erhaltene Ware ist ausgeschlossen. Für Wiedereinlagerung von Ware erheben wir eine Gebühr.

6. Versand

Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.

7. Mängelhaftung

Beanstandungen wegen offener oder versteckter Mängel, wegen Mengen- und Qualitätsabweichungen oder sonstigen Abweichungen müssen unverzüglich  (spätestens nach 3 Arbeitstagen) geltend gemacht werden. Der Eingang der Mängelanzeige bei uns ist entscheidend. Nach Fristablauf gilt die Ware als ordnungsgemäß. Bei begründeter Mängelrüge steht dem Besteller das Recht auf Ersatzlieferung zu. Das Recht auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Haftung für mittelbare und unmittelbare Schäden, die aus dem Gebrauch der bestellten Waren entstehen, wird auf grobe Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz des Lieferanten und 500,-€ je Schadenfall begrenzt.

8. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Bochum. Das Vertragsverhältnis und alle daraus erwachsenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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